TAYAD

Vereinigung für Solidarität mit den Gefangenen Familien

Oct 24, 2016

Istanbuler Massenproteste

Anhaltende Demonstrationen und Bürgeraktionen wurden als Proteste in der Türkei 2013 gegen die Regierung Recep Tayyip Erdogans zusammengefasst. Die Welle der Proteste begann am 28. Mai 2013 in Istanbul, indem gegen ein geplantes Bauprojekt auf dem Gelände des Gezi-Parks demonstriert wurde. Der Park grenzt unmittelbar an den Taksim-Platz an. Nachdem der Konflikt durch einen gewaltsamen Polizeieinsatz am 31. Mai 2013 eskalierte, widersetzten sich die Demonstranten in vielen türkischen Großstädten gegen die Politik, die als autoritär empfunden wurde, der islamisch-konservativen Regierungspartei Adalet ve Kalkınma Partisi (AKP). Durch türkische Diaspora-Gemeinschaften erhielt die Protestbewegung ab Juni 2013 über breite Solidarisierungen einen transnationalen Charakter. Aufgrund des Widerstandes gegen das Regierungssystem und überzogene Polizeigewalt wurde der Gezi-Park zu einem Symbol in der Gesellschaft. Die Polizei räumte am 15. Juni den Park mit Gewalt und er nach drei Wochen zum ersten Mal wieder für einige Stunden geöffnet. Bei der Besetzung des Taksim-Platzes spielte die „Occupy-Gezi“ genannte Protestbewegung eine wichtige Rolle. Mit der Polizei fanden, wie bei der Räumung am 12. Juni, um den Platz heftige Auseinandersetzungen statt. Die Medien bezeichneten die Proteste, angelehnt am arabischen Frühling, zum Teil als türkischen Frühling. Dieser Begriff wurde allerdings von verschiedenen Seiten abgelehnt oder auf die Rolle sozialer Netzwerke und neuer Medien begrenzt.

Ankara wurde auch zum Schauplatz anhaltender Proteste und gewalttätiger Auseinandersetzungen mit der Polizei, das galt hauptsächlich für den Kızılay-Platz, dem Kuğulu-Park und dem Dikmen-Viertel. In der nahe an der syrischen Grenze liegenden multiethnischen Provinz Hatay blieben die Spannungen im allgemein ruhigeren August auf hohem Niveau aus. Ein weiterer Brennpunkt der Proteste fand insbesondere in Antakya-Armutlu statt und eskalierten Anfang September erneut. Während der Unruhen entstanden schwerste Zusammenstöße zwischen Demonstranten und Polizeikräften in von Aleviten dominierten Vierteln und in der Provinz Hatay. Nach offiziellen Angaben nahmen über 3,5 Millionen Menschen an rund 5.000 Protestaktionen in den ersten drei Monaten teil. Zu Solidaritätskundgebungen mit ethnisch-kurdischen Bewegungen kam es im Laufe der Proteste. Diese Proteste fanden Ende Juni in der Provinz Diyarbakır statt und ein Demonstrant kurdischer Ethnie wurde dabei getötet. In der Türkei fand umgekehrt eine begrenzte Solidarisierung pro-kurdischer Organisationen mit der Gezi-Park-Protestbewegung statt.

Während der Proteste bis zum 1. August 2013 wurden nach Angaben des türkischen Ärzteverbandes TTB ein Polizist und vier Zivilisten getötet, eine weitere Person schwebte noch in Lebensgefahr. Ein weiterer Demonstrant verlor in der Nacht vom 9. auf den 10. September in Zusammenhang mit den Gezi-Park-Protesten stehenden Demonstration sein Leben. Von den türkischen Sicherheitsbehörden wurden für den Zeitraum von 112 Tagen ab Ende Mai fünf Tote registriert. Die getöteten Protestanten waren zum größten Teil oder gänzlich Mitglieder der alevitischen Minderheit, drei stammten aus Antakya. Die TTB registrierte mehr als 8.100 Verletzte, davon 4.329 türkische Sicherheitsbehörden und darunter 697 Polizisten. Von den über 5.000 Personen, die verhaftet wurden, sollen es fast 80 Prozent Aleviten gewesen sein.