TAYAD

Vereinigung für Solidarität mit den Gefangenen Familien

Oct 24, 2016

Tayad

solidaritaet.jpgIn Deutschland bestehen die größten Ausländergruppen aus türkischen Einwohnern. Von rund 7 Millionen ausländischen Einwohnern sind es fast 1,8 Millionen türkische Staatsangehörige. In einem Zehnjahreszeitraum wurden fast 800.000 Personen mit türkischem Migrationshintergrund eingebürgert. Ebenso Kinder türkischer Eltern, die in Deutschland geboren wurden und die deutsche Staatsbürgerschaft ohne Einbürgerungsantrag erhielten. Türkischen linksextremistischen Organisationen im Bundesgebiet gehören ungefähr 3.150 Personen an. Die feststellbaren linksextremistischen türkischen Gruppierungen, bei denen die Größenordnung, Bedeutung und Aktivitäten unterschiedlich ausfallen, sind überwiegend in der Türkei verwurzelt. Der Ursprung ist hauptsächlich auf den Marxismus-Leninismus in den 1960er und 1970er Jahre in der Türkei zurückzuführen. Türkische Linksextremisten wollen die Gesellschaftsordnung in der Türkei und politische Führung destabilisieren und überwinden. Die politische Hetze richtet sich überwiegend gegen das türkische System von Staat und Verfassung, den Einfluss vom türkischen Militär und gegen die diffamierte Regierung. Alle linksextremistischen Vereinigungen aus der Türkei sind sich im Kampf gegen den „Imperialismus“ einig. Für Mittel, um die angestrebten Ziele zu erreichen, sind in deren Auffassungen recht unterschiedlich. Sei es wie in der Türkei mit Terroranschlägen, militanten Aktionen oder friedlicher Agitation.

Warum wurde Deutschland ein Tayad- Solidaritätsverein gegründet?

In der Türkei verzeichnet Tayad eine lange Tradition und diese reicht bis Anfang der 80er Jahre zurück. Es herrschte nach dem Militärputsch vom 12. September 1980 totales Schweigen. In Haft kamen über 260 000 Menschen. Menschen wurden täglich auf der Straße getötet. In Gefängnissen waren Demütigungen und Folter an der Tagesordnung. Am stärksten waren politische Gefangene diesen Angriffen ausgesetzt. Angehörige und Freund schlossen sich in Tayad zusammen und protestierten gegen die unmenschlichen Haftbedingungen. Tayad-Mitglieder setzten sich seit dem Zeitpunkt kontinuierlich für die Rechte der Gefangenen ein. In Europa gibt es ebenfalls politische Gefangene, so wurde Tayad zum Vorbild genommen und eine Angehörigenorganisation aufgebaut. Mit diesem Schritt sollen der von Repression bedrohten Organisation ideell und materiell Unterstützungen zu Teil werden. Gemeinsam mit entlassenen Häftlingen beteiligen sich Tayad-Angehörige am Todesfasten und Hungerstreik in dem Istanbuler Armenviertel Armutlu. Zehn Tayad-Mitglieder befinden sich zurzeit im Hungerstreik, verstorben sind in den letzten Monaten fünf Menschen durch das Todesfasten.

Zur den Aktivitäten von Tayad zählen:

  • Öffentlichkeitsarbeit der Menschenrechtsverletzungen in der Türkei. Schwerpunkt Gefängnisse.
  • Solidaritätshungerstreiks, Kundgebungen, Demonstrationen, Infoveranstaltungen bundesweit.
  • Delegationen in die Türkei entsenden, um Öffentlichkeit in Europa zu schaffen.
  • Familien und Angehörige von Gefangenen in Europa zu betreuen.
  • Finanzielle Unterstützung der Tayad in der Türkei, wie Medizin, Kosten für den Anwalt und weiteres.

Wie geht der türkische Staat mit Todesfasten um?

Der türkische Staat wollte das Todesfasten trotz ständiger Angriffe und Zwangsernährung unterbinden und weitere Repression sind die Reaktionen. Antiterroreinheiten und Polizei riegelten wochenlang den Stadtteil Armutlu ab. Personenkontrollen wurden durchgeführt und es kam zu Inhaftierungen der Besucher von Hungerstreikenden. Verhaftet wurde auch der Tayadvorsitzende Tekkim Tangun, weil er der linken Wochenzeitung Vatan ein Interview abgeben wollte. Daraufhin sind 15 Mitarbeiter der Zeitung festgenommen. In Izmir haben mit Messer und Schlagstöcken bewaffnete Polizisten eine Wohnung gestürmt. In der Wohnung hielten sich Hungerstreikende auf. Die Polizei entführte anschließend das Tayad-Mitglied Ali Kocak. Gleichzeitig begann eine Gerichtsverhandlung gegen Gefangene aus den Gefängnis Bayrambasa, da sie sich gegen Angriffe des Militärs gewehrt haben.

Muss mit einer weiteren Verschärfung der Repression in der Türkei gerechnet werden?

Vom Staat werden Vorbereitungen getroffen, um Häuser zu stürmen, in denen Tayad-Angehörige einen Hungerstreik durchführen. Bei dieser Aktion wird mit Toten gerechnet. Hungerstreikende in Freiheit und im Gefängnis erklärten sich bereit, sich gegen diesen Angriff zur Wehr zu setzen.

Sind im Ausland Solidaritätsaktionen geplant?

Am 15. August war in der Türkei der 300. Tag von Hungerstreik und Todesfasten. Menschen in ganz Europa wurden daher zu einem dreitägigen Hungerstreik aufgerufen. Verschiedene europäische Länder nahmen am befristeten Solidaritätshungerstreik teil. Sogar in der in der Schweiz, Österreich, Frankreich, Holland, Belgien und Deutschland kam es zu dieser Aktion. In Frankfurt/Main begann am Wochenende ein 15-tägiger Hungerstreik und wurde in Köln und Strasbourg fortgesetzt. Ab dem 10. Juli befand sich in Zürich Cemile Ayyildiz in einem unbefristeten Hungerstreik. Als Mutter von drei Kindern protestierte sie damit gegen das weitgehende europäische Schweigen und den Zuständen in der Türkei.

Welche Perspektive hat der Kampf der Gefangenen nach einer so langen Zeit überhaupt noch?

Die Gefangenen gaben an, dass diese Aktion bis zur Schließung der Isolationsgefängnisse und Militärgerichte weitergehen würde. Vom Staat wurden diese Forderungen ignoriert und dieser versuchte stattdessen den Widerstand zu zerschlagen. Für diesen Widerstand mussten die Gefangenen bereits einen sehr hohen Preis bezahlen, dennoch wurde die Aktion bis zur Erfüllung ihrer Forderungen fortgesetzt.

Dürfen Gefangene ins Internet und shoppen?

Nein, Gefangene dürfen nicht ins Internet und shoppen. Einige Ausnahmen erlauben Fernseher in Gefängniszellen. Allerdings werden die empfangbaren programme stark reguliert. Da es für Gefangene meist nicht möglich ist, beispielsweise einen Zooplus Gutschein einzulösen, sind sie nahezu komplett von der Außenwelt abgeschlossen. Interessant wäre der Zooplus Gutschein vor allem dann, wenn den Gefangenen Haustiere erlaubt sind. Andererseits könnten sie leicht Fluchtversuche vorbereiten und erfolgreich durchführen. Auch die zu empfangende Post wird stark kontrolliert und oftmals den Gefangenen überhaupt nicht zu gestellt.

Istanbuler Massenproteste

Anhaltende Demonstrationen und Bürgeraktionen wurden als Proteste in der Türkei 2013 gegen die Regierung Recep Tayyip Erdogans zusammengefasst. Die Welle der Proteste begann am 28. Mai 2013 in Istanbul, indem gegen ein geplantes Bauprojekt auf dem Gelände des Gezi-Parks demonstriert wurde. Der Park grenzt unmittelbar an den Taksim-Platz an. Nachdem der Konflikt durch einen gewaltsamen Polizeieinsatz am 31. Mai 2013 eskalierte, widersetzten sich die Demonstranten in vielen türkischen Großstädten gegen die Politik, die als autoritär empfunden wurde, der islamisch-konservativen Regierungspartei Adalet ve Kalkınma Partisi (AKP). Durch türkische Diaspora-Gemeinschaften erhielt die Protestbewegung ab Juni 2013 über breite Solidarisierungen einen transnationalen Charakter. Aufgrund des Widerstandes gegen das Regierungssystem und überzogene Polizeigewalt wurde der Gezi-Park zu einem Symbol in der Gesellschaft. Die Polizei räumte am 15. Juni den Park mit Gewalt und er nach drei Wochen zum ersten Mal wieder für einige Stunden geöffnet. Bei der Besetzung des Taksim-Platzes spielte die „Occupy-Gezi“ genannte Protestbewegung eine wichtige Rolle. Mit der Polizei fanden, wie bei der Räumung am 12. Juni, um den Platz heftige Auseinandersetzungen statt. Die Medien bezeichneten die Proteste, angelehnt am arabischen Frühling, zum Teil als türkischen Frühling. Dieser Begriff wurde allerdings von verschiedenen Seiten abgelehnt oder auf die Rolle sozialer Netzwerke und neuer Medien begrenzt.

Ankara wurde auch zum Schauplatz anhaltender Proteste und gewalttätiger Auseinandersetzungen mit der Polizei, das galt hauptsächlich für den Kızılay-Platz, dem Kuğulu-Park und dem Dikmen-Viertel. In der nahe an der syrischen Grenze liegenden multiethnischen Provinz Hatay blieben die Spannungen im allgemein ruhigeren August auf hohem Niveau aus. Ein weiterer Brennpunkt der Proteste fand insbesondere in Antakya-Armutlu statt und eskalierten Anfang September erneut. Während der Unruhen entstanden schwerste Zusammenstöße zwischen Demonstranten und Polizeikräften in von Aleviten dominierten Vierteln und in der Provinz Hatay. Nach offiziellen Angaben nahmen über 3,5 Millionen Menschen an rund 5.000 Protestaktionen in den ersten drei Monaten teil. Zu Solidaritätskundgebungen mit ethnisch-kurdischen Bewegungen kam es im Laufe der Proteste. Diese Proteste fanden Ende Juni in der Provinz Diyarbakır statt und ein Demonstrant kurdischer Ethnie wurde dabei getötet. In der Türkei fand umgekehrt eine begrenzte Solidarisierung pro-kurdischer Organisationen mit der Gezi-Park-Protestbewegung statt.

Während der Proteste bis zum 1. August 2013 wurden nach Angaben des türkischen Ärzteverbandes TTB ein Polizist und vier Zivilisten getötet, eine weitere Person schwebte noch in Lebensgefahr. Ein weiterer Demonstrant verlor in der Nacht vom 9. auf den 10. September in Zusammenhang mit den Gezi-Park-Protesten stehenden Demonstration sein Leben. Von den türkischen Sicherheitsbehörden wurden für den Zeitraum von 112 Tagen ab Ende Mai fünf Tote registriert. Die getöteten Protestanten waren zum größten Teil oder gänzlich Mitglieder der alevitischen Minderheit, drei stammten aus Antakya. Die TTB registrierte mehr als 8.100 Verletzte, davon 4.329 türkische Sicherheitsbehörden und darunter 697 Polizisten. Von den über 5.000 Personen, die verhaftet wurden, sollen es fast 80 Prozent Aleviten gewesen sein.

Gescheitertes Todesfasten 2003 – Typ-F-Gefängnis

Typ-F-Gefängnisse wurden erbaut, um hauptsächlich Angehörigen militanter Organisationen unterzubringen. Ebenso Personen, die mit Drogen oder organisierte Kriminalität in Konflikt kamen. Zudem um Strafgefangenen einer lebenslangen Freiheitsstrafe mit verschärftem Vollzug zu verwahren. Diese Freiheitsstrafe ersetzt die 2002 abgeschaffte Todesstrafe und der Verurteilte bleibt dort nach Art. 47 des türkischen Strafgesetzbuches (tStGB) bis zum Tod inhaftiert. Der Gegensatz einer normalen lebenslangen Haftstrafe ist die Inhaftierung den im Gesetz und Bestimmungen genannten (Typ-F) Anstalten. Als Vorbild galt, für die im Jahr 2000 eröffneten Gefängnisse, der US-amerikanischen Supermax-Standard und europäische Hochsicherheitsgefängnisse.

In der Türkei wurden Strafgefangene, bis zur Einführung des Zellensystems, in einzelnen und kleinen Gemeinschaftshafträumen in kasernenähnlichen Hafträumen mit 20 bis 100 Personen untergebracht. Politische Organisationen konnten damit, wie die DHKP-C, den organisatorischen Zusammenhalt selbst im Gefängnis beibehalten. Die vorherige alte Art 78/B der Strafvollzugsordnung bestimmte, dass besserungsunwillig oder aufständisch Verurteilte, für Mithäftlinge eine Gefahr darstellten. Ebenso galt die Art 78/B für Häftlinge, denen innerhalb von zwei Jahren mehr als dreimal Zellenarrest oder andere Disziplinarmaßnahmen verhängt wurden. Das Justizministerium genehmigte die Verlegung für je drei Häftlinge in spezielle Haftanstalten mit Einzel- oder Gemeinschaftshafträumen.

Die Ereignisse im Jahre 2000

Die Diskussion verschärfte sich 2000 um die Typ-F-Gefängnisse. Der damalige Justizminister Hikmet Sami Türk entschloss sich zum Vollzug vom Übergangs- zum „Zellensystem“. Die Häftlinge starteten als Reaktion, in den Gefängnissen Bayrampaşa, Bartın, Çankırı, Çanakkale, Aydın, Bursa, Uşak, Malatya, Niğde, Buca, Ankara Konya-Ermenek, Nevşehir, Gebze und Ceyhan am 26. Oktober 2000 auf den Verlegungsplan in die neuen Haftanstalten, einen Hungerstreik. Sie fürchteten durch die Verlegung eine Isolationshaft. Bis zum 19. November 2000 waren es 816 Gefangene in 18 Gefängnissen, die sich dem Hungerstreik anschlossen. Der Hungerstreik wurde ähnlich wie das „Todesfasten“ durchgeführt und die Häftlinge nahmen nur noch Wasser, Zucker und Salz zu sich. Mehr als 1000 Strafgefangene und Angehörige nahmen zeitweise an dem Hungerstreik teil.

Die Zugeständnisse vom Justizminister Hikmet Sami Türk am 9. Dezember 2000, dass eine Verlegung nicht sofort in die Typ-F-Gefängnisse und eine Lockerung des Art.16 ATG geschehen sollte, genügten den Gefangenen nicht. Es scheiterte sogar der Versuch einer Vermittlung bekannter Persönlichkeiten, darunter Literaturnobelpreisträger Orhan Pamuk. Türkische Sicherheitskräfte stürmten unter dem Namen „Operation Rückkehr ins Leben“ am 19. Dezember 2000 rund 20 Gefängnisse, darunter die Haftanstalten Bayrampaşa, Ümraniye und Çanakkale. Bei dieser Aktion kamen 30 Häftlinge und zwei Sicherheitsbeamte ums Leben.

Durch die „Operation Rückkehr ins Leben“ begann kurz danach die Verlegung in die Typ-F-Gefängnisse, die laut dem Justizminister unter Berücksichtigung der VN-Mindestgrundsätze zur Behandlung der Gefangenen laut europäischen Gefängnisregeln sowie der Empfehlung Nr. R (82) des Europarats errichtet worden wurden. 524 Gefangene wurden in die Gefängnisse Edirne, Kocaeli und Sincan verlegt, das gab am 21. Dezember 2000 das Justizministerium bekannt. Beendet war der Widerstand der Gefangenen allerdings nicht.

Entwicklung nach 2000

1118 Strafgefangene befanden sich Anfang des Jahres 2001 im Hungerstreik und von 395 wurde das Todesfasten fortgesetzt. Die Vorschrift Art. 16 Abs. 2 ATG besagte, dass kein Kontakt unter den Häftlingen erlaubt sei, sie wurde im Mai 2001 gelockert. Die Vorsitzenden der Anwaltskammern in Istanbul, İzmir und Ankara schlugen Ende 2001 vor, dies „drei Türen, drei Schlösser“ (üç kapı, üç kilit) zu nennen. Dadurch wurde es möglich, dass jeweils neun Gefangene (drei in drei Räumen) am Tage zusammen sein konnten. Die hungerstreikenden Gefangenen kündigten an, den Streik durch die Annahme des Vorschlags zu beenden. Justizminister Hikmet Sami Türk akzeptierte dies nicht und es kam von ihm der Gegenvorschlag, dass in der Woche jeweils zehn Gefangene für fünf Stunden zusammenkommen könnten. Der Vorsitzende des İHD, Hüsnü Öndül rief im Mai 2002 den Justizminister auf, für ein verstärktes Gespräch einzutreten und ersuchte die Gefangenen, das sinnlose Sterben zu beenden. Daraufhin beendeten fast alle Anhänger, die in Gruppen an dem Todesfasten beteiligt waren, am 28. Mai 2002 ihre Aktion. Die Anhänger der verbliebenen einzigen Organisation, die DHKP-C, setzten dass Todesfasten fort. In der Zeit danach gab es mehrere Demonstrationen und Solidaritätsbekundungen. Vom Solidaritätsverein TAYAD als legaler Arm der DHKP-C, wurde beispielsweise im Jahr 2006 das Gebäude der Nachrichtenagentur Associated Press in Ankara besetzt, als Protest gegen die Isolationshaft in Typ-F-Gefängnissen.

Ende des Todesfastens: der Runderlass Nr. 45/1

Dem Todesfasten schloss sich der Istanbuler Rechtsanwalt Behiç Aşçı am 5. April 2006 an. Dadurch wurde in den Medien das Todesfasten diskutiert. Der damalige Parlamentspräsident Bülent Arınç traf sich Ende 2006 mit den Repräsentanten nichtstaatlicher Organisationen und den Familienangehörigen Aşçıs. Er gab an, das Ziel vom Widerstand wäre erreicht und das Parlament und Justizministerium würde daraufhin handeln. Behiç Aşçı beendete nach 293 Tagen sein Todesfasten. Behiç Aşçı und zwei noch in den Todesfasten befindliche Gefangene kündigten eine „Unterbrechung“ der Aktion an, nachdem von ihnen der Runderlass Nr. 45/1 des Justizministeriums gelesen wurde. Der Runderlass Nr. 45/1 bezog sich nicht nur auf die Typ-F-Gefängnisse. In dem Erlass stand die Erlaubnis, dass bis zu zehn Gefangene zehn Stunden pro Woche zusammen sein können, bis dahin waren es fünf Stunden pro Woche. Begleitet wurde die fast sieben Jahre anhaltende Aktion von behördlichen Interventionen zum Beispiel mit Zwangsernährung. Im Gefängnis und außerhalb kamen durch das Todesfasten insgesamt mehr als 130 Menschen zu Tode. Die Folge von dem Fasten waren Dauer- oder Folgeschäden der Gefangenen, wie dem Wernicke-Korsakow-Syndrom.

Die TİHV nannte in dem Jahresbericht von 2006 folgende Zahlen für jeweilige Todesursachen:

Anzahl

Todesursache

32

Operation „Rückkehr zum Leben“

48

Todesfasten im Gefängnis

13

Todesfasten nach Fortsetzung nach Entlassung

3

Tod während Behandlung

7

Angehörige im Todesfasten

5

Polizeiaktion gegen Solidaritäts-Streik

14

Selbstverbrennung aus Protest

In Deutschland hatte sich eine Selbstverbrennung ereignet. Zwölf weitere Todesopfer von Selbstmordattentätern führten dies als Protest gegen die Typ-F-Gefängnisse durch.